Dresdner Neueste Nachrichten
vom 09.09.2008
von Ralf Redemund

„Wieder Streit um Neumarkt“

Erneut hat die Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden (GHND) eine umfassende Bürgerinformation durch Verwaltung, Stadtrat und Presse angemahnt. Die Bauausschussvorlage der Stadt zum Bauvorhaben Rampische Straße 9 – 21 sei eine Farce, so der GHND in Reaktion auf einen DNN-Artikel am Wochenende. Die Baugenehmigung sei bereits vorher ausgereicht worden. GHND-Vizechef Torsten Kulke forderte transparente Verfahren und eine wirkliche Bürgerbeteiligung ein. Baubürgermeister Herbert Feßenmayr platzte gestern der Kragen. Der GHND verstehe nichts von der Gesetzeslage oder wolle diese nicht wahrhaben. Im Fall Rampische Straße zum Beispiel habe der Bauherr von sich aus das Gespräch mit der Gestaltungskommission Neumarkt und dem Bauausschuss gesucht sowie einen Architekten-Wettbewerb finanziert. Dazu hätten ihn die Stadt nicht zwingen können. Außerdem habe der Bauherr einen Anspruch auf eine Baugenehmigung, die Stadt könne ihm das nicht verweigern. Im Quartier II habe es sich auch nicht um städtische Grundstücke gehandelt. DNN-Informationen nach musste sich der Investor mit acht verschiedenen Eigentümern und 260 Erben einigen. Das, was der GHND immer an Details fordere, lasse sich rechtlich nicht durchsetzen. Das habe ihm auch das Rechtsamt so bestätigt, sagte Feßenmayr.

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