Demokratisches Bauen am Neumarkt?

Die Gesellschaft Historischer Neumarkt Dresden e.V. (GHND) sieht sich aufgrund der Vorgänge um das Quartier V-1 der KIB gezwungen, strukturelle Mißstände in der Beziehung des Dresdner Stadtplanungsamtes zur Bürgerschaft und zum Stadtrat öffentlich zu thematisieren.

Die von der GHND oftmals zur Sprache gebrachten Widersprüche zwischen einem nur auf dem Blatt gültigen Rahmenplan für den Neumarkt in Form des vom Stadtrat gebilligten städtebaulich-gestalterischen Konzeptes und den internen Zielvorgaben der Stadtplanung für die Gestaltung von Neubauten sind auch nach über zehn Jahren der Diskussion bedauerlicherweise nicht weniger geworden. Stattdessen versuchen namhafte Mitarbeiter des Amtes immer noch das erfolgreiche und bundesweit kopierte Projekt Neumarkt durch unpassende Neubauten zu torpedieren, um die eigene sehr subjektive (und völlig veraltete!) Vorstellung von moderner Architektur gegen den erklärten Willen der Bürgerschaft und des Stadtrates durchzusetzen. Die eindeutigen Ergebnisse der eigenen "Dresdner Debatte" hinsichtlich des breiten Wunsches nach einem traditionsbewußten Erscheinungsbild des Neumarktes werden in öffentlichen Äußerungen gezielt missinterpretiert (vgl. Marx in der SZ, 11.8.2011 und Engel in der offiziellen Ergebnisbroschüre). Der Gestaltungsbeirat, eigentlich der Hüter des städtebaulich-gestalterischen Konzeptes, wird seinen Aufgaben schon seit längerer Zeit nicht mehr gerecht.

Die GHND wird anlässlich der von Baubürgermeister Marx ausdrücklich begrüßten Gestaltung des KIB-Projekts eine Bürgerbefragung zu diesem Thema durchführen und darüber hinaus die seit der Wende verwirklichten Bauten im Zentrum Dresdens bewerten lassen. Ebenso wird die Arbeit des Stadtplanungsamtes und des Gestaltungsbeirates durch die Dresdner zu bewerten sein.

Die lang angelegte und überall erwünschte Bürgerbeteiligung indes ist nicht zu machen, wenn man selbst Entscheidungen des demokratisch legitimierten Stadtrates nicht akzeptieren kann und umsetzen will. Das Stadtplanungsamt ist als Werkzeug zur Umsetzung der Entscheidungen des Stadtrates und des Bauausschusses gedacht. Die legitimen Volksvertreter, die demokratisch von den Dresdner Bürgern gewählten Politikerinnen und Politiker, müssen aufpassen, ihr Hoheitsrecht nicht an eine nachgeordnete Verwaltungsinstanz zu verlieren und deren Politik nur noch rückwirkend abzunicken!

Die GHND möchte diese Punkte auf einer einzuberufenden Versammlung mit Bürgern und Politik diskutieren und die KIB an einen runden Tisch bitten, um Lösungswege für eine breite Akzeptanz ihres Bauvorhabens aufzuzeigen.

Der Vorstand