Pressemitteilung vom 08. September 2008

Einige Anmerkungen und Nachträge zu den Veröffentlichungen „offener Brief an die Stadträte vom 05.September 2008“

DNN berichtet: „Den überarbeiteten Entwurf des Dresdner Büros Wörner & Partner hat der Bauausschuss jetzt mehrheitlich abgenickt.“ Es ist wahr das Bauvorhaben Rampische Straße 9 – 21 wurde dem Bauausschuss vergangenen Mittwoch (03. September 2008) in einer „Informationsvorlage“ zum zweiten Mal vorgestellt. Eine Abstimmung dazu hat es jedoch nie gegeben. Dies war auch gar nicht mehr nötig, denn die Stadt hat die Baugenehmigung bereits vor dem 08. Juli 2008 ausgereicht (siehe städtisches Schreiben im Anhang). Die jetzige Vorlage war eine Farce. Dies ist salopp gesagt kein Einzelfall. Schon mehrmals wurden Vorlagen den Ausschüssen „geglättet“ vorgelegt. Quartier VI, Saloppe, die Liste kann man fortsetzen. Wie lange will sich der Stadtrat und seine Ausschüsse dies noch gefallen lassen? Zu wünschen bleibt, dass die neue Oberbürgermeisterin sich dieses Problems ihrer Verwaltung annimmt. Ansonsten sollten wir uns die Steuergelder für die Ausschusssitzungen sparen und sinnvollerweise in gemeinnützige Projekte wie den Wiederaufbau von Lingnerschloss, Gedenkstätte Sophienkirche, Rampische Straße 29,..... investieren. Die einzelnen Initiativen kämpfen seit Jahren um entsprechende Finanzmittel zusammen zu bekommen – ohne Unterstützung der Stadt. Ohne diese privaten Initiativen jedoch wäre unsere Stadt wesentlich ärmer.

Die DNN zitiert: „Nun muss mit den Wehklagen auch mal Schluss sein“. Es kann keinem, der ein demokratisches Selbstverständnis besitzt, daran gelegen sein die Diskussion abzuwürgen.
Eine Aufarbeitung ist notwendig, um in weiteren Fällen wie den Architektenentwürfen im Quartier VIII und auch in weiteren Vorhaben im Quartier II und III eine umfassende Bürgerinformation durch Verwaltung, Stadtrat und Presse zu gewährleisten. In diesem Sinne sind die Fragen im offenen Brief der Gesellschaft vom 05. September 2008 durch die Fraktionen noch zu beantworten und zu erklären wie man in Zukunft Abhilfe schaffen will, um ein transparentes Verfahren und eine wirkliche Bürgerbeteiligung zu erreichen. Die Dresdnerinnen und Dresdner können dies von ihren gewählten Vertretern erwarten.

Torsten Kulke

2. Vorstandsvorsitzender

Gesellschaft Historischer Neumarkt
Dresden e.V.